Die Deutschen sind da ...

Für den Unmut vieler Schweizer über die Deutschen habe ich volles Verständnis, wenn ich Schweizer wäre, könnte ich die Deutschen wahrscheinlich auch nicht leiden. Dieses besserwisserische Auftreten des Deutschen gegenüber der Schweiz ist dumm und peinlich, die Schweiz ist schliesslich keine Deutsche Kolonie. Statt ständig belehrend auf die Schweiz herabzublicken, sollten Deutsche endlich begreifen, dass sie von diesem Land so viel lernen können. Wieso ist die vermeintlich kleine Schweiz so viel erfolgreicher als der „grosse Kanton“? Bestimmt nicht, weil die Deutschen alles richtig machen, sondern im Gegenteil. Die Schweiz presst ihren Bürgern eben nicht 60% ihres Einkommens wieder ab, sie hat den Arbeitssektor nicht mit Kündigungsschutz und Mitbestimmung erwürgt, sie lässt Ihre Söhne nicht im Hindukusch erschiessen. Deutschland hat eigentlich so viele Probleme, dass kein Deutscher Politiker sich für Generationen erdreisten müsste, sich in die inneren Angelegenheiten eines souveränen Staates einzumischen.

Ein offener Brief an die Deutsche Regierung

Bundeskanzleramt
Bundeskanzlerin Angela Merkel i.H.
Vizekanzler Franz Müntefering i.H.
Willy-Brandt-Strasse 1
10557 Berlin


Zürich, den 01. Februar 2007



Sehr geehrte Frau Merkel, sehr geehrter Herr Müntefering,

nun ist es so weit. Ich habe Deutschland 29 Jahre nach meiner Geburt verlassen, endgültig. Nachdem ich mein Ingenieursstudium erfolgreich abschloss, werde ich in der Schweiz eine Stelle antreten. Ich gehe nicht nur deshalb in die Schweiz, weil sie landschaftlich möglicherweise reizvoller ist als Deutschland, nein, der Hauptgrund meines Fortganges sind Sie beide, es ist die deutsche Politik im Allgemeinen. Damit freilich nicht nur Ihre, sondern auch die Ihrer Vorgängerregierungen. Seit Jahren betreiben Menschen wie Sie eine „Politik“, welche die fundamentalen Probleme dieses Landes nicht zu lösen vermag. Möglicherweise wollen Sie diese auch gar nicht lösen, dabei sind die Fehlentwicklungen Deutschlands seit langem evident, Bürokratie, unnötige und falsche Gesetzen, unzählige Zwänge, enorme Steuer- und Abgabenlasten zehren den Wohlstand der Deutschen Nation auf und vernichten täglich unzählige Arbeitsplätze.
Die notwendigen Masznahmen sind seit Jahren, wenn nicht seit Jahrzehnten bekannt. Doch statt endlich die notwendigen politischen Weichenstellungen anzugehen, schieben „verantwortliche Politiker“ wie Sie selbige vor sich her und drücken sich vor ernsthaften Lösungen, indem Sie sich auf Nebenkriegsschauplätze konzentrieren. Ich erkenne weder bei Ihnen, noch Ihren Vorgängerregierungen den tatsächlichen Willen überhaupt etwas an der mittlerweile sogar im Ausland so genannten „deutschen Krankheit“ zu ändern. Zu wichtig sind Ihnen wohl Ihre persönlichen und amtlichen Pfründe. Vermutlich ist es die Angst um Ihre Wiederwahl, welche Sie nur Scheinmasznahmen ergreifen lässt, welche die systematischen Missstände der deutschen Wirtschafts-, Arbeits-, Sozial- und Finanzpolitik jedoch nicht tangieren.
Die Folgen dieser Untätigkeit sind erdrückend. Es ist Ihnen sicher bekannt, dass in Deutschland über neun (sic!) Millionen Menschen ohne Beschäftigung sind.Mit Mindestlöhnen, Kündigungsschutz, Gesundheitsfonds, „paritätischer Mitbestimmung“ und ähnlichen ökonomischen Grausamkeiten scheinen Sie dieses Problem bewusst verschlimmern zu wollen, als wären die deutschen Sozialsysteme nicht ohnehin rettungslos marode. Ludwig Erhard hat solche Nachfolgeregierungen nicht verdient!
Im Bereiche der Staatsverschuldung sind Sie gänzlich ohne Initiative. Die Verschuldung der BRD beträgt am heutigen Tage ca. 1,54 Billionen Euro, vor Pensionslasten. Rechnet man diese ein, so steigt der Betrag auf mindestens sechs Billionen Euro. Ich frage Sie, wie Sie gedenken, dieses Problem zu lösen? Selbst wenn man das aktuelle Volumen des Bundeshaushaltes für die nächsten 55 Jahre in die Schuldentilgung steckte (ohne weitere Ausgaben für andere Bereiche) könnten die fälligen Zinsen nicht bedient werden. Tatsächlich scheint dieses Problem auf fiskalischem Wege nicht mehr lösbar zu sein, vermutlich bleibt allein der Ausweg über die Notenpresse und eine folglich erhöhte Inflation. Ich für meinen Teil gedenke nicht, meine Arbeitskraft und Lebenszeit an dieses Himmelfahrtskommando zu verschwenden. Warum sollte ein Mensch meines Alters für eine Staatsverschuldung aufkommen, die durch den rücksichtslosen Sozialhedonismus früherer Generationen verursacht wurde? Aus Dankbarkeit für das Erbe kollabierender und unfinanzierbarer „Sozialsysteme“?
Einer der Nebenkriegsschauplätze, über den man beinahe täglich wohlklingende amtliche Verlautbarungen vernehmen kann, ist sogenannte Industrie- und Innovationspolitik. Doch selbst hier schaffen es die deutschen Regierungen beständig, die innovativsten Techniken aus Deutschland hinauszujuridizieren. Dank Ihrer Politik haben sich Zukunftsbereiche, wie die Biotechnik, die Gentechnik oder die Medizinforschung längst aus Deutschland verabschiedet. Die deutsche Politik hat ein technikfeindliches Umfeld geschaffen, ja geradezu eine Technikphobie ausgelöst. Noch vor wenigen Generationen war Deutschland das fortschrittlichste und innovativste Land der Welt, erst Politiker wie Sie konnten es schaffen, dies mit Verboten, Regulierungen, Steuern und unnötigen Gesetzen zu verkehren. Der „Ausstieg“ aus der Nuklearenergie, den Ihre Regierung vorantreibt, ist angesichts mangelnder Versorgungsalternativen nur ein Beispiel für die zahlreichen politischen Fehlentscheide. Ein anderes ist die deutsche Transrapidtechnik, welche, nachdem sie zuvor Jahrelang mit Steuergeldern aufgepäppelt wurde, nun unversehens fallengelassen wird. China, Indien, Norwegen, Kanada und sogar die Schweiz werden Ihnen für die Arbeitsplätze dankbar sein, die Sie so dort schaffen.
Dank Ihnen befindet sich Deutschland „im Schlafwagen der Globalisierung“ (Der Spiegel). Welch verheissungsvolle Zukunft für ein Volk von 82 Millionen Menschen.
Selbstverständlich belastet das technikfeindliche Klima in unserem Land auch die deutsche Forschung. Nicht zuletzt die hiesige Lehre befindet sich in einem miserablen Zustand, wobei „Pisa“ nur der Gipfel des Eisbergs sein dürfte. In der deutschen Bildungspolitik herrscht vorsintflutliche Planwirtschaft; Eigenverantwortung und Privatinitiative werden systematisch behindert und entmutigt. Dabei schafft man Eliten eben nicht per Regierungsbeschluss, sondern durch Entlassung der Schulen und Hochschulen in die finanzielle und personelle Eigenverantwortung. Es ist kaum noch zu ertragen, einen deutschen Politiker das Wort von der „wichtigsten Ressource Bildung“ im Munde führen zu hören.
Die deprimierenden Folgen der deutschen Politik ziehen dabei immer aberwitzigere staatliche Interventionen nach sich. Kapitalflucht, Schwarzarbeit, Arbeitslosigkeit, eine regelrechte Verelendung breiter Bevölkerungsschichten („Prekariat“) lösen bei Politikern wie Ihnen unvermeidlich den fast schon reflexhaften Ruf nach immer noch mehr Staat, noch mehr Entmündigung und Enteignung aus. Die Staatsquote in Deutschland beträgt heute sagenhafte 56%, Tendenz steigend. Einige Ökonomen sprechen schon ab 50% von Sozialismus, die Rede von der „DDR light“ scheint nicht mehr unangebracht. Glauben Sie etwa tatsächlich noch daran, dass sich die längst ruinierten deutschen Sozialsysteme dadurch retten lassen, dass man immer noch mehr Geld hineinpumpt? Ich kann für meine Person nicht akzeptieren, dass ein Grossteil meines Einkommens in sozialen „Sicherungssystemen“ versickern soll, welche mir nie etwas anderes als Unsicherheit werden bieten können. Ein leckes Schiff wird nicht wieder seetauglich, indem man es neu anstreicht.
Wie Sie wissen, treibt Ihre derweil Politik jährlich mehr als 145.000 Deutsche ins Ausland, die meisten von ihnen gut ausgebildete Akademiker. Sie alle kehren Deutschland den Rücken, weil sie für sich in diesem Land keine Zukunft mehr sehen. Wie ich, haben viele einfach die Nase voll vom billigen politischen Aktionismus, der die Probleme nicht löst, sondern diese vielmehr beständig verschlimmert. Für die meisten Menschen ist es schlicht nicht akzeptabel, 50% der eigenen Lebensarbeitszeit dafür zu vergeuden, die Fehlleistungen der Politik zu finanzieren. Gerade intelligente und gebildete Bürger erkennen dies, sie verlassen Deutschland. Ausgerechnet aus dem Munde der Politik dann noch den Ruf nach „Solidarität“ zu vernehmen, erleichtert den Abschied.
Ich kann nicht mehr ernsthaft darauf hoffen, dass Sie sich in absehbarer Zeit vom Allmachtsanspruch der Politik verabschieden und auf die Gewissenhaftigkeit der Bürge vertrauen werden. Der Weg, den Sie gegenwärtig beschreiten, führt leider einmal mehr in die falsche Richtung. Kann es da noch ernsthaft verwundern, dass mittlerweile mehr als 50% der Bürger an der Sinnhaftigkeit der Demokratie zweifeln? Wollen Sie unbedingt als die Insolvenzverwalter der Bundesrepublik in die Geschichte eingehen? Das Lesen deutscher Zeitungen schlägt politisch interessierten Bürgern (eine bedauerlicherweise absterbende Gattung) derweil nur noch auf das Gemüt. Die täglichen Meldungen des regierungsamtlichen Gemurkses und Gewürges rauben einem die letzte Hoffnung auf eine wirtschaftliche und gesellschaftliche Wende in Deutschland. Dabei verzeichnet Kanada seit Jahren Haushaltsüberschüsse, in der Schweiz herrscht Vollbeschäftigung, osteuropäische Ökonomien wachsen zweistellig.
Es bedarf eines hohen Drucks, einen Menschen dazu zu bewegen, seine Heimat zu verlassen. In meinem Fall haben Sie durch staatlichen Zwang, Regulierung, Steuer- und Abgabenenteignung das hinnehmbare Niveau überschritten. Ich sehe in diesem Land keine Zukunft mehr, für Menschen, welche Freiheit, Selbstverantwortung und Eigeninitiative schätzen. Mit Bedauern stelle ich fest, dass Sie offenbar nicht vorhaben, an den hier geschilderten Umständen etwas nennenswertes zu ändern. Nichts an Ihren Aktivitäten deutet darauf hin, dass Sie diese Absicht überhaupt verfolgen.

Dennoch verbleibe ich in stark begrenzter Erwartung einer sich von Standarfloskeln abhebenden Antwort

hoffnungsvoll,



Patrick Harsch.

Arquitectura en España

Ayuntamiento en Murcia
(Rafael Moneo)




Caja General de Granada
(Alberto Campo Baeza)

Wo ist das Eis ?

Eine kleine, aber Lautstarke Gruppe von Klimaforschern behauptet, die Erwärmung der Erde führe zum Abschmelzen polaren Eises, z.B. in Grönland. Ihr Szenario beinhaltet sogleich das weltweite Ansteigen des Meeresspiegels um bis zu sieben Meter. Nun war Grönland bereits im frühen Mittelalter weitgehend eisfrei (daher auch der Name), der Meeresspiegel lag damals jedoch noch unter dem heutigen. Viele heute nur noch per Schiff erreichbare Nordseeinseln waren damals, zumindest bei Ebbe, problemlos zu Fuss erreichbar.
Wir beobachten nun also, dass es im frühen Mittelalter (um 1100) wesentlich wärmer war, als heutzutage, es demnach auch weniger Eis an den Polen gegeben haben muss. Dennoch lag der Meeresspiegel tiefer als heute und stellen uns dann die Frage, wie diese Wissenschaftler zu der These kommen, ein Abschmelzen der Pole hätte ein Ansteigen des Meeresspiegels zu Folge. Die Vergangenheit beweist das Gegenteil.
Interessanterweise berufen sich jene Forscher zur Erstellung ihrer Prognosen immer auf die Vergangenheit. Sie meinen, aus dem Wandel des Klimas der vergangenen 200 Jahre könne man die künftige Entwicklung des Weltklimas vorhersagen. Angesichts des Alters unseres Planeten von 2,4 Milliarden Jahren ein gerade zu wahnwitziges Unterfangen. Hier zeigt sich eine der hegelschen Denkweise geschuldete Fehlannahme. Wie einst Hegel meinen diese Forscher, man könne anhand von Daten aus der Vergangenheit auf eine künftige Entwicklung schliessen. Diese Herangehensweise ist mindestens so seriös, wie die Prognose der Entwicklung des Kupferpreises aus den Daten der Kupferpreisentwicklung der vergangenen 200 Jahre. Eine schöne Theorie, welche wissenschaftlich betrachtet unhalt- und damit auch unbrauchbar ist. Kurioserweise werden genau diese Prognosen von Medien, Politikern und allen anderen sich dazu berufenen verwandt, eine Hysterie zu erzeugen, die wohl vollkommen unbegründet ist. Bislang ist es noch keinem Wissenschaftler gelungen, nachzuweisen, dass es einen menschengemachten Einfluss auf das Weltklima gibt. Zieht man allerdings die zur Verfügung stehenden Daten heran (verfügbar je nach Region ab ca. 1780) kann man in der Tat eine Erwärmung, wahlweise aber auch eine Abkühlung feststellen. Die Tatsache, dass das weltweite Messnetz in den vergangenen Jahren engmaschiger wurde und mehr Daten zur Auswertung kamen, machen den Planeten noch lange nicht wärmer, auch hier sei noch mal auf das Alter der Erde hingewiesen, die vergangenen 200 Jahre sind hiervon 0,0008% (sic!). Satelliten können bislang übrigens keinen signifikanten Anstieg der Erdtemperatur nachweisen, sie gelten als die zuverlässigsten Messinstrumente, werden jedoch häufig nicht genutzt.
Das Thema Klima ist bislang viel zu Komplex, als dass irgendein Wissenschaftler Klimaphänomene erklären könnte. Es ist recht einfach, den Menschen (oder noch besser den Industriellen) die Verantwortung für eine Sache zuzuschieben, die man nicht versteht, das Opfer ist markiert, die seriöse Auseinandersetzung mit dem Thema obsolet, die Öffentlichkeit (die ja zumeist nicht aus Fachleuten besteht) aufgeschreckt.

Der Glaube an die menschliche Allmacht (ein homozentrisches Weltbild) lässt für Klimaphänomene nur eine Erklärung zu, sie müssen anthropogen sein. Dass jedoch der Mensch selbst auf diesen Planeten längst nicht den Einfluss hat, den er sich selbst immer wieder gerne zuschreibt, kommt ihnen nicht in den Sinn. Was für ein misanthropisches Weltbild muss ein Forscher haben, der im Menschen allen Unglücks Übel sucht?
Fände die Erderwärmung nun aber tatsächlich statt und der Meeresspiegel stiege eben nicht an (dieses Phänomen lässt sich klimatologisch nicht erklären, aber physikalisch), so wäre dies für die Menschheit nur nützlich. In Sibirien und den kanadischen Nordwestgebieten könnte ohne weiteres Landwirtschaft betrieben werden, unrentable Kleinflächen in anderen Gebieten der Welt könnten zur Besiedlung genutzt werden. Ein wärmeres Klima lässt Pflanzen besser und schneller wachsen, die Erträge stiegen an, noch mehr Menschen als bisher könnten zu noch günstigeren Preisen besser ernährt werden. Doch die nächste Kälteperiode kommt bestimmt, vielleicht nächste Woche schon …

Stuttgart 21 und kein Ende ...

Seit der Ankündigung der Deutschen Bahn AG (DB) im Jahr 1994 zum Projekt „ Stuttgart 21“ (S21) und der damit verbundenen Tieferlegung des Hauptbahnhofes unternahm die DB bislang keine konkreten Schritte, welche eine zügige Realisation des Projektes vermuten lassen. Trotz der von der DB betriebenen Hinhaltetaktik hält die Landesregierung weiterhin fasziniert am Projekt S21 fest, hierbei verlor sie nicht nur das Masz sondern auf den Blick für das restliche Land. Die seither betriebene Verkehrspolitik ist ausschliesslich auf das Projekt S21 fixiert, hinter dem andere, sehr wichtige Projekte wie z.B. der zügige Aus- und Neubau der Strecke Offenburg - Freiburg - Basel zurückstehen müssen und deren Realisation deshalb nicht absehbar ist. Diese einseitige Ausrichtung der Landespolitik auf S21 und die Abhängigmachung aller Verkehrsprojekte von S21 behindern den dringend benötigten Ausbau der Verkehrsinfrastruktur in ganz B-W. In Stuttgart werden Mittel gebunden und später vergraben, während die „Provinz“ darunter leidet. So ist z.B. die Strecke Ulm - Friedrichshafen, trotz Zusage durch den Ministerpräsidenten im Landtagswahlkampf von 1996 immer noch nicht elektrifiziert, eine zügige Umsetzung ist auch nicht zu erwarten. Der Bau der bereits erwähnten Schnellfahrstrecke Offenburg - Basel verzögert sich unnötig und ist auch im Bundesverkehrswegeplan nicht als vordringlich erhalten. Der dringend umzusetzende zweigleisige Ausbau der Strecke Horb - Rottweil - Tuttlingen (- Singen) lässt ebenfalls auf sich warten. Hier ist die Landesregierung gefordert, verkehrlich sinnvolle Projekte zur zügigen Umsetzung zu bringen.

Das Projekt S21macht das Land einseitig von der DB abhängig und somit erpressbar. Da das Land nach wie vor auf S21 setzt, muss es sich gegenüber der DB wohlgefällig verhalten, zumindest solange, bis diese in der Lage ist, sich eindeutig zu positionieren. Dies führt(e) letztlich dazu, dass das Land den grössten Teil seiner Nahverkehrsleistungen auf Jahre an die DB vergab, ein Wettbewerb findet hier nicht mehr statt, die DB kann ihre Monopolposition erhalten, die Privatisierung des Nahverkehrs in B-W ist auf lange Zeit blockiert, ein Eindringen neuer Anbieter in den Markt wird systematisch verhindert.

Der bisherige Kopfbahnhof in Stuttgart muss in seiner jetzigen Form erhalten bleiben, die vorhandenen Gleisanlagen sollen für den Betriebsablauf optimiert und verschlankt werden, der Wartungsbahnhof ist wie geplant nach Untertürkheim zu verlegen, hierdurch werden in der Stuttgarter Innenstadt ca. 85 % der vom bisherigen Projekt S21 vorgesehenen Fläche frei. Eine Neubaustrecke von Esslingen Mettingen nach Ulm ist wesentlich kostengünstiger und kann sofort, also unabhängig von den Masznahmen in Stuttgart realisiert werden. Die geforderte Anbindung des Flughafens an das ICE Netz ist durch das dortige Verkehrsaufkommen nicht gerechtfertigt, der Flughafen ist gemäsz seiner regionalen Bedeutung an das regionale Schienennetz anzubinden, hierfür ist die Anbindung durch die S-Bahn ausreichend, durch den Neubau einer S- Bahnstrecke von Nürtingen nach Filderstadt Bernhausen (- Flughafen) wäre der Flughafen auch von Süden besser erreichbar.

S21 kostet in der bisher geplanten Form (1998) ca. 2,6 Milliarden Euro, hiervon müssten zur Durchführung ca. 1,2 Milliarden Euro aus Steuergeldern fliessen, dieses Geld fehlt dann an anderer Stelle, während die vorgeschlagene Alternative mit Kosten von 1,1 Milliarden Euro erheblich günstiger wäre in beiden Fällen kämen noch ca. 1,43 Mrd. Euro für die Strecke nach Ulm hinzu.
Die seitens der DB vorgesehene Finanzierung über Grundstücksverkäufe ist fragwürdig, die DB müsste einen erheblichen Teil vorfinanzieren, da die Grundstücke ja erst nach Inbetriebnahme richtig vermarktet werden können. Bei der Eröffnung des Bahnhofes hätte die DB ihren Schuldenberg weiter erhöht, ein Abbau dieses ist fraglich, was dazu führen könnte, dass Zins und Tilgungslasten so schwer wiegen, dass weder Mehreinnahmen noch Verkaufserlöse ausreichen werden, das Projekt in die Gewinnzone zu bringen. Diese unverantwortliche Schuldenpolitik gefährdete letztlich auch den geplanten Börsengang der DB, da kaum ein Anleger bereit sein dürfte, in ein Unternehmen zu investieren, das keine Rendite abwirft, der Bund bliebe im schlimmsten Falle auf der DB sitzen, eine Beteiligung des Steuerzahlers zur Rettung der DB wäre nicht völlig auszuschliessen.
Schliesslich kündigte der Chef der DB im Frühjahr 2003 an, dass S21 ohnehin teurer werde, als geplant und dass die DB sich nicht in der Lage sehe, diese Mehrkosten zu tragen. Auf die Frage, wer diese dann zu finanzieren hat, ist keine lange Antwortsuche erforderlich, es ist der Bürger.

Arrividerci Cavaliere !

Ein Nachruf auf Silvio Berlusconi
Rom am Tag danach, es ist Dienstag der 11. April. Italien hat gewählt und immer noch steht das Ergebnis nicht so recht fest. Mal hat die von Regierungschef Silvio Berlusconi angeführte „Casa delle Libertá" in der Abgeordnetenkammer die Mehrheit, ein andermal liegt sie beim Anführer des oppositionellen Bündnisses „Ulivo" seines Herausforderers Romano Prodi. In der zweiten Kammer, dem Senat, gibt es über das Ergebnis ebenfalls Verwirrung. Im Laufe des Tages zeichnet sich ein Wahlsieg der Opposition unter Prodi ab. Dieser erklärt sich flugs zum Wahlsieger, kaum ist das Ergebnis recht bekannt. Luxemburg und Paris können es gar nicht erwarten dem Wahlsieger zu gratulieren, da will auch der Präsident der EU Kommission Barroso nicht hintanstehen.
Die Freude ist wohl darüber am grössten, dass jetzt endlich wieder einer der „ihren" regiert, Italien ist endlich wieder „links", das ist die Hauptsache. „Rechts" sind unter den grossen Industrienationen jetzt nur noch die bösen USA, Australien und neuerdings auch Kanada, die Ersteren sind hierzulande (Europa) ohnehin schon lange Hassobjekt Nummer eins, die beiden Letzteren werden in Europa politisch kaum wahrgenommen. Damit sind die wichtigen Industriestaaten Europas wieder politisch gleichgerichtet, Spanien ist sozialdemokratisch, Grossbritannien ist sozialdemokratisch, Frankreich ist konservativ und Deutschland ist irgendwie beides, doch die sogenannten Konservativen in Deutschland und Frankreich sind auch nur Sozialdemokraten, sie tragen eben einen anderen Namen. Und nun gehört mit Italien das letzte bedeutende Land auch wieder ihrem Zirkel an, „rechts" sind jetzt nur noch die bösen Menschen in Wien, Kopenhagen und Den Haag, aber die sind ja, mit Ausnahme Österreichs, nach Europäischen (d.h. nach germanofränkischem) Verständnis ohnehin nur Unterabteilungen von 1600 Pennsylvania Avenue.
Als endlich sicher ist, dass die Opposition die Wahlen wenn auch knapp gewann, beginnt ein Schauspiel, das wir so aus Westeuropa nicht kennen. Ministerpräsident Berlusconi sagt, er werde das Ergebnis der Wahl nicht akzeptieren und bestehe darauf, einige Stimmen nachzuzählen. Es ist der Wohl letzte grosse Auftritt eines Mannes, mit dem Italien wenig und Europa gar nichts anzufangen wusste.
Wer ist dieser Silvio Berlusconi, über dessen Ausscheiden aus dem Amte wohl keine der europäischen Regierungen besonders traurig sein dürfte?
Berlusconi war ab 1994 schon einmal Ministerpräsident Italiens. Die Wahlen 1996 verlor er; damals wurde Romano Prodi Ministerpräsident, doch 2001 kehrte Berlusconi zurück, ausgestattet mit einer Mehrheit, die so im Italienischen Parlament noch nie erreicht wurde. Trotz zahlreicher regierungsinterner Konflikte und vieler Skandale konnte Berlusconi bis heute unangefochten weiterregieren, mit einer Amtszeit von 5 Jahren am Stück ist er sogar der am längsten ununterbrochen amtierende Regierungschef in der Geschichte des Landes.
Berlusconi ist kein typischer Politiker, der Sohn eines Bankangestellten machte eine Karriere, die nur wenigen gelingt. So baute er in der siebziger Jahren zwei Trabantenstädte in seiner Heimat Mailand, damals zukunftsweisende Projekte. Für diese Siedlungen gründete er einen eigenen Fernsehkanal, aus dem seit 1976 sein landesweites Medienimperium heranwuchs, er besitzt heute drei Fernsehkanäle mit einem Marktanteil von 45%, zudem Zeitungen und Zeitschriftenhäuser. Seine geschickte Einflussnahme auf die Regierung Craxi beseitigte gesetzliche Hindernisse beim Aufbau seines Unternehmens. Aus seiner Werbeagentur Publitalia schmiedete er im Jahre 1993 seine Partei Forza Italia. Als diese dann ein Jahr darauf die Wahlen gewann, war Europa geschockt. Ein Populist, zudem ein rechter, ein Medienzar, wurde Regierungschef eines Europäischen Industrielandes, das alles hätten seine europäischen Kollegen wohl noch hingenommen, doch das Schlimmste, dieser Mann war Unternehmer. Er unterschied sich in seinem ganzen Werdegang deutlich von allen anderen, er lernte nicht von Beginn an Politik. Im Gegensatz zu allen französischen und den meisten deutschen Politikern hatte dieser Mann Erfahrung aus der Praxis, er wusste, wie man ein Unternehmen erfolgreich führt, er wusste nicht, wie man sich durch die Instanzen einer Partei boxt. Ihn zu akzeptieren fiel seinen meisten Kollegen schwer, er war einfach keiner der ihren. Um so erleichterter waren sie denn auch über sein jähes und frühes politisches Ende.
Berlusconi hatte so regiert, wie man es allenfalls von einem Politkrimi erwartet. Vom ersten Tage an, begann er das System offen für sich und sein Unternehmen zu nutzen, das Schicksal des Landes war dabei zweitrangig. Berlusconi tat das, was alle anderen seiner Kollegen auch taten, doch tat er es nicht auf die infame nordeuropäische Art, sondern auf eine sehr offene und direkte Weise. Er schnitt sich Gesetze nach seinen persönlichen Bedürfnissen zu, er nutze seine Medienmacht; als Ministerpräsident konnte er nun ja auch die staatlichen Medien kontrollieren und begünstigte so sein Unternehmen, sich selbst und seine Freunde. Den anderen Europäern konnte das nicht recht sein, denn Berlusconi führte seinem Volk und dem Rest Europas nur vor, was Politik wirklich ist und wie sie funktioniert. Er karikierte das System in gewisser Weise und das war die grösste Angst der Europäer. Italien wurde einmal mehr als rückständig, korrupt und politisch unausgereift bezeichnet, doch es nahm die künftige Entwicklung des demokratischen Systems nur vorweg. Als der Dämon Berlusconi dann endlich verschwand, war die Erleichterung gross, endlich konnte man sich auf Italien wieder verlassen, Italien war endlich zurück in Europa und nicht länger eine Bananenrepublik. Der neue Ministerpräsident Prodi stieg sogleich zum Liebling Europas auf, was sich später noch als Vorteil erweisen sollte.
Die Demokratie kennzeichnet sich durch Wahlen, darauf sind Demokraten besonders stolz, die Wahlen ermöglichten einen unblutigen Wechsel der Regierung und so geschah es 1996 auch in Italien. Die Regierung Prodi verlor die Wahl und er war wieder da, Silvio Berlusconi. Er, den sie längst für erledigt betrachteten, konnte nun mit grosser Mehrheit regieren. Und er tat das, was er am besten konnte. Er nutzte das System offen aus. Er verabschiedete Gesetze, die ihm Straffreiheit garantierten, er legalisierte, wie auf ihn zugeschnitten, bestimme Arten der Steuerhinterziehung und er begünstigte seine Medienkonzerne. Auch wenn es kein europäischer Politiker jemals zugäbe, doch insgeheim waren sie wohl alle neidisch, auf Berlusconis Macht und seinen perfiden Systemmissbrauch. Ausser ihm selbst und seinen Unternehmen nutzte Berlusconi die Regierungszeit nicht besonders Produktiv, das politische Vermächtnis Berlusconis ist dürftig. In Erinnerung bleiben wohl nur das landesweite Rauchverbot und einige Gesetze, welche Politiker und Unternehmer vor der Justiz bewahren. Die fundamentalen Probleme Italiens löste Berlusconi nicht, im Gegenteil. Die Staatsverschuldung wuchs weiter an, genauso die Arbeitslosigkeit, das Wirtschaftswachstum lag selbst nach mogeln bei 0,1%. Die ökonomische Bilanz für Italien ist mehr als mager. Italien, siebtreichstes Land der Erde, ist vor allem durch eine Wachstumsschwäche gekennzeichnet, der Industrieverband Confindustria fürchtet gar den Ausschluss aus der G7 Gruppe. In der Regierungszeit Berlusconis sank die Industrieproduktion um 0,6%, der Anteil Italiens am Weltmarkt halbierte sich seit 1995, die Lohnstückkosten stiegen um 10%. Die Verschuldung des BIP liegt bei 106% (Deutschland ohne Renten 68%). Dies ist die Bilanz eines Landes, das fünf Jahre praktisch nicht regiert wurde, vielleicht war dies das Beste, was Italien überhaupt passieren konnte. Italien (nicht etwa Deutschland) ist das Land mit den meisten gesetzlichen Vorschriften, der Unterschied zu Deutschland ist eben, dass es das Gesetz nur auf dem Papier gibt, sich aber (je nach Gesetz und dessen [Un-] Sinnhaftigkeit) kaum einer daran hält, ein letzter unglaublicher Standortvorteil für Italien, gegenüber dem gesetzestreuen Deutschland.
Die Amtszeit von Berlusconi war vor allem Schau. Der inzwischen fast siebzigjährige konnte dies selbst am Tage der Wahl nicht lassen, als er seine Mutter (95 Jahre) ins Wahllokal begleitete. Zeitweise war ganz Europa über seine Schönheitsoperationen und seine Schuhabsätze besser informiert, als über die eigentliche Arbeit der Regierung. Doch auch hier ist uns Italien wieder nur etwas voraus. In der Massendemokratie verkommt Politik zur Schau, gewählt wird der Unterhaltsame, nicht der Langweilige, panem et circenis, doch heute, da sich jeder Brot leisten kann müssen die Spiele dominieren. Der Politikbetrieb der modernen Demokratie degeneriert ganz von selbst zum Staatszirkus. Das grösste Verdienst dieses Mannes ist es, dass er Italien und der Welt gezeigt hat, wie lächerlich das System der modernen Demokratie ist. Als Regierungschef hat man eben alle (Narren-) Freiheit, sich selbst und seine Freunde zu begünstigen, die Macht (nicht nur die der staatlichen Medien) offen für eigene Zwecke zu missbrauchen. Was man bisher allenfalls in Afrika wähnte, erreichte dank Silvio das Herz Europas. Kommende Politikergenerationen sollte ihm dankbar sein, dankbar für diesen Dammbruch. Künftig können Politiker jeder Richtung ihre Macht offen nutzen, sie müssen dies nicht mehr im Verborgenen tun. Am Handeln Berlusconis ist nichts unmoralisches oder verwerfliches, es ist die ganz normale Begleiterscheinung einer Demokratie, sie wird zum eigenen Vorteil genutzt. Berlusconi hat im Amt als Ministerpräsident sehr pragmatisch gehandelt, er sich und sein Unternehmen besser gestellt, jeder andere hätte in seiner Situation das Selbe getan. Berlusconi hielt seinen europäischen Kollegen lediglich einen Spiegel vor, wie naiv muss man sein, zu glauben, ein demokratischer Politiker täte etwas für sein Land. Das ist das politideal von Parlamentsneulingen, das spätestens zum Ende der ersten Legislatur begraben wird. Politiker sind und bleiben Menschen, die einer Klasse angehören, sie sich auf Kosten anderer (und sehr oft ohne deren Zustimmung) bereichern. Insofern hat Berlusconi nur das getan, was alle anderen auch tun. Damit hat er seinem Land geschadet, aber auch dem Ansehen des Staates, insbesondere der Demokratie, zumindest für letzteres sollten wir ihm dankbar sein.

Neukölln ante portas

Warum eine staatlich gelenkte Integrationspolitik scheitern muss

Nach dem verzweifelten Hilferuf von Lehrern einer berliner Hauptschule gelangte das Thema Integration von Ausländern einmal mehr in den Fokus der Deutschen (Medien-)Öffentlichkeit. Nun rächt sich eine über Jahrzehnte falsch betriebene Ausländerpolitik, eine Politik, die sich vor allem durch eine illusorische und verlogene „Multikulti"-Ideologie auszeichnete. Was jeder schon lange ahnte, aber keiner wahrhaben wollte, wurde mit dem Schreiben der Lehrer nun sozusagen amtlich. Deutschland hat ein Problem mit der Integration vieler seiner Ausländer. Ein Problem das freilich schon lange existiert, worüber aber aus Gründen der politischen Korrektheit nicht gesprochen werden durfte. Eine Diskussion hierüber war bisher das Monopol von Parteien am sogenannten „rechten Rand" und einiger Provinzler aus der CSU. Doch nun ereifern sich plötzlich Politiker aller Parteien mit Vorschlägen, wie die zunehmend aus dem Ruder laufende Lage wieder in den Griff zu bekommen sei. Wie es für Politiker üblich ist finden sie nun die scheinbar optimale Lösung für ein Problems, das sie zuvor selbst verursacht haben und damit wiederum neue Probleme schaffen.
Nach der erfolgreichen Degermanisierung des Deutschen Volkes durch die frankfurter Schule musste sich freilich jeder, der das Thema Ausländer überhaupt ansprach in die reaktionäre Ecke der Gesellschaft stellen lassen. Die Feigheit des Bürgertums und das Wegducken der Konservativen haben viel dazu beigetragen, den frankfurtern das Monopol auf die politische Meinungsbildung im Lande zu verleihen. Infolgedessen war der Zuzug von Ausländern nur erwünscht. Anfangs, in den fünfziger Jahren wurden diese ja auch von der Industrie dringend als Arbeitskräfte benötigt und es wurde auch zunächst davon ausgegangen, dass die „Gastarbeiter" nach ihrem Eintritt in den Ruhestand in ihre Heimat zurückkehrten, doch wie naiv muss man sein, so etwas anzunehmen ? War nicht vorhersehbar, dass diese Menschen sich hier fortpflanzten und dann sesshaft wurden ? Diese erste Generation der Gastarbeiter, welche zumeist aus Italien, Spanien und Griechenland stammten sind nach wie vor eine Bereicherung für dieses Land, sie sind meist gut integriert und stellen auch kein Problem dar. Schwieriger war die zweite Welle der Einwanderung. Im Gegensatz zur ersten Welle, die noch von der Industrie benötigt wurde, handelte es sich bei der zweiten Welle hauptsächlich um Wirtschaftsflüchtlinge aus armen und rückständigen Ländern an der Peripherie Europas. Diese Menschen wurden nicht mehr unbedingt als Arbeitskräfte benötigt, es hatte sich herumgesprochen, dass man im wohlhabenden Deutschland der 70er Jahre auch ohne Arbeit hervorragend leben konnte. Da dieser Personenkreis in der Regel nur einfache Tätigkeiten ausübte, waren Sprachkenntnisse eher sekundärer Natur. In Deutschland herrschte sogar ein gewisser Bedarf an einfachen Tätigkeiten und so wurden noch mehr Menschen in das Land hineingelassen. Diese Einwanderung funktionierte auch eine gewisse zeit lang recht gut, doch musste sie spätestens zu dem Zeitpunkt scheitern, als diese Einwanderer der zweiten Welle begannen, ganze Strassenzüge zu übernehmen. In Berlin Kreuzberg oder Köln Mülheim erinnert heute bestenfalls noch das Wetter und die Architektur an Deutschland. Längst haben sich hier geschlossene Ghettos gebildet, in die ein angehöriger des Deutschen Kulturkreises keinen Einblick mehr haben kann. In Deutschland haben sich im Laufe der Jahre Parallelgesellschaften gebildet. Was die Politik nicht wahrhaben wollte, ist längst zur Realität geworden. Einerseits die zunehmend verwahrlosenden Viertel in Harburg, Linden, Lierenfeld und Ostheim andererseits die Rückzugsgebiete der wohlhabenderen (deutschen) Bevölkerung in Harvestehude, Kirchrode, Grafenberg und Degerloch. Wer es sich leisten kann verlässt die Viertel der Migranten, was wiederum dazu führt, dass diese in gewissen Gegenden schon über 80% der Bevölkerung ausmachen. Der stete Fortzug der bessergestellten Bevölkerungsteile (auch der bessergestellten Ausländer) führt zu einer zunehmenden Verwahrlosung der Stadtlagen zwischen Zentrum und Industriegebieten, gleichzeitig ziehen immer mehr Transferempfänger wegen der besseren öffentlichen Infrastruktur in die Städte, ein soziologisches Pulverfass, auf welches Stadtplaner keine Antwort haben. Gleichzeitig erwächst in den furchtbaren Trabantensiedlungen der 60er und 70 er Jahre sei es nun Neuperlach, Neue Vahr oder Chorweiler eine durch Perspektivlosigkeit gekennzeichnete Schicht, welche am gesellschaftlichen Leben nicht mehr teilhaben kann oder will.
Von Zuständen wie in Detroit oder Paris sind wir in Deutschland zwar noch weit entfernt, doch bedeutet dies nicht, dass dies für alle Zeit so bleiben muss.
In jeder grossen Deutschen Stadt gibt es mittlerweile Viertel, in welchen sich nicht nur Türken eine komplett eigene Infrastruktur erschaffen haben. Es ist nicht mehr nötig das Viertel überhaupt zu verlassen, geschweige denn die Deutsche Sprache zu erlernen. Dass solche Menschen dann beim Besuch einer Deutschen Schule ein Problem bekommen werden liegt eigentlich auf der Hand. Ohne ausreichende Sprachkenntnisse jedoch kein richtiger Schulabschluss und ohne Schulabschluss auch keine Arbeitsstelle. Das erklärte Berufsziel vieler Ausländerkinder in Berlin Neukölln ist laut Spiegel „Hartz IV", wieso sollte dies in Offenbach oder Ludwigshafen anders sein?
Hauptverursacher des ganzen Problems ist, wie immer, der Staat. Erst durch die umfangreichen Sozialleistungen des Staates ist es Teilen der Bevölkerung möglich, ein Leben auf Kosten anderer zu führen. Die Sozialsubventionen bewirken immer genau das Gegenteil dessen, was der Politiker von ihnen erwartet. Arbeitslosenhilfe gibt eben keinen Anreiz, wieder in das Berufsleben einzusteigen, die Arbeitslosigkeit in Staaten ohne Arbeitslosenhilfe (oder mit sehr kurzzeitiger Hilfe wie in Dänemark) ist sehr viel niedriger als hierzulande. Ein Übriges trägt die Sozialhilfe bei. Sozialhilfe ermöglicht es Menschen ein einfaches Leben zu führen (einfach in doppelter Hinsicht). Es besteht für den Empfänger kaum ein Anreiz, diesen Status aufzugeben, wieso sollte er auch, wo er doch jeden Monat ein Garantieeinkommen hat (die ökonomische Wirkung ist wie ein Mindestlohn, allerdings ohne dafür etwas zu tun). Dank der allumfassenden staatlichen „Fürsorge" wächst ein (städtisches) Subproletariat heran. Eine Schicht aus Menschen ohne geregeltes Einkommen aus Eigenleistung, mit geringer Bildung und bei Ausländern mit schlechten oder gar nicht erst vorhandenen Sprachkenntnissen. Jede Einwanderung, die zuvörderst in die Sozialkassen stattfindet muss jedoch zum Scheitern verurteilt sein (auch wenn man das aus Gründen der politischen Korrektheit nicht wahrhaben will). Die Meisten Länder betreiben eine Einwanderungspolitik nach Bedarf. So nimmt Kanada beispielsweise nur Menschen auf, die einen Arbeitsplatz in Kanada nachweisen können und entweder englisch oder französisch sprechen, zudem müssen sie als Einwanderer eine bestimmte Punktzahl erreichen, die sich auch an der Ausbildung und dem Schulbesuch orientiert. Hinzu kommen noch Fragen zur Allgemeinbildung und zur Geschichte Kanadas. Solche Aufnahmekriterien sind nicht nur in Kanada sondern auch in vielen anderen Staaten dieser Erde gang und gäbe, nur in Deutschland nicht. Kürzlich wurde in Hessen ein Test, aus 100 Fragen bestehend, vorgestellt, anhand deren sich ein Einwanderer als einwanderungswürdig erweisen sollte. Diese Fragen waren nicht nur lächerlich einfach, sondern auch im Moment der Veröffentlichung recht simpel auswendig zu lernen, ein Bestehen dieses Tests dürfte für niemanden ein Problem sein. Wenn der Staat die Zuwanderung schon regeln muss, dann sollte er ein Verfahren ähnlich dem des der Kriegsdienstverweigerung einführen, einen Gewissenstest, schriftlich und mündlich, anhand dessen dann schon eine Aussage über die Sprachkenntnisse des Einwanderers getroffen werden kann. Leider sind die „Multikult"-Ideologen immer noch stark genug, eine sinnvolle Einwanderungspolitik zu verhindern. Das bereits erwähnte Kanada wird von ihnen immer als Musterbeispiel eine gelungenen Integrationspolitik angeführt, was vermutlich auch darauf zurückzuführen ist, dass diese selbst nie in Kanada waren, „multikulti" funktioniert in Kanada nämlich auch nicht. Wenn man einmal eine Stadt wie Toronto genau betrachtet, wird man das schnell feststellen können. Jede Minderheit hat ihr eigenes Viertel, ein Miteinander gibt es hier nicht, nur ein Nebeneinander. Für die Chinesen gibt es Chinatown, hier ist man mit Englisch in der Regel hilflos, die Portugiesen leben an der „Rua Acores", die Italiener in Litte Italy, auch Griechen, Koreaner und Polen haben grössere Viertel für sich alleine. Die einzigen Bevölkerungsteile ohne eigene Viertel sind die Engländer und die Deutschen, sowie die meisten Japaner. Hier findet von selbst eine horizontale Segregation statt, man bleibt unter sich und will von den anderen nichts wissen. Wenn jede Minderheit ihr eigenes Viertal hat kommt es natürlich zu weniger Konflikten, aber das was hier entsteht, kann man auch nicht als gelungene Integration bezeichnen. Der Vorteil Kanadas ist einfach, dass das Land selbst, im Gegensatz zu Europa, keine sehr lange Geschichte hat und es auch keine genuine Bevölkerung hat, es ist eben ein Land aus Einwanderern, dies lässt Konflikte nicht so massiv ausufern, wie jüngst in Frankreich. Doch auch Kanada wird sich wegen der zunehmenden illegalen Einwanderung noch kritisch mit seiner Gesellschaftsstruktur auseinandersetzen müssen. Dass es dort zu solchen Exzessen, wie in Frankreich kommt, ist freilich unwahrscheinlich.
Frankreich ist das Paradebeispiel für das Scheitern einer nationalistisch motivierten Einwanderungspolitik. Die Einwanderer in Frankreich sprechen zwar in der Regel alle französisch, mehr haben sie mit diesem Land aber auch nicht gemein. Da die (Jugend-)Arbeitslosigkeit in Frankreich aufgrund der sozialistischen Experimente der Regierung traditionell sehr hoch ist, fehlt diesen Menschen jede Perspektive. Doch auch hier gibt es einen Sozialstaat, der das Gefühl der Überflüssigkeit bei seinen Empfängern noch zementiert. Auch hier gilt, wieso sich anstrengen, der Staat zahlt schliesslich. Und der Staat löst dieses Problem wieder durch neue Programme und Initiativen und macht dadurch alles noch viel schlimmer. Ein Ausländer wird doch dadurch nicht zum Inländer, in dem man ihm einen inländischen Pass aushändigt, gerade in Deutschland hat der inflationäre Umgang mit der Einbürgerung keine Probleme gelöst, nur neue geschaffen, denn straffällige Ausländer mit deutschen Pass kann man nicht mehr abschieben, es fehlt ein Druckmittel. In diesem Zusammenhang sei auch die Ausländerquote erwähnt. Gerne verweisen Deutsche Politiker darauf, dass die Schweiz einen viel höheren Anteil an Ausländern habe, als Deutschland und es in der Schweiz weniger Probleme mit Ausländern gebe. Tatsache aber ist, dass die Schweizer Regierung nicht so verschwenderisch mit der Herausgabe ihrer Staatsbürgerschaft umgeht, wie Deutschland oder Frankreich. Es ist eben nicht einfach Schweizer zu werden, schon darum ist der Anteil an Ausländern in der Schweiz sehr hoch. Der grösste Teil dieser Ausländer sind nun aber Deutsche und Italiener, die aus einem verwandten Kulturkreis stammen und schon deswegen nicht auffallen. Anders als Deutschland wo man heute Hinz und Kunz hereinlässt und ihnen gleich die Staatsbürgerschaft darbietet, nimmt die Schweiz eben auch nur Menschen auf, die sie wirklich braucht. So lange Ausländerpolitik in Deutschland jedoch immer hinter der Fassade des politisch Korrekten angegangen wird, so lange wird man hier auf der Stelle treten.
Ausbaden müssen dies zunächst die Schulen, dank der Schulpflicht sind sie gezwungen ein Heer unwilliger und unfähiger Schüler aufzunehmen. Wenn der Staat hier sinnvoll aktiv werden wollte, dann indem er die Schulpflicht abschafft und das Bildungswesen privatisiert. Die Schulpflicht zwingt Menschen dazu, Dinge zu lernen, die sie nicht lernen wollen, es erklärt sich von selbst, dass man einem solchen System im günstigsten Falle gleichgültig gegenübersteht, ihm im ungünstigsten Falle aber mit Hass und Verachtung begegnet. Private Schulen hätten viel mehr Möglichkeiten, Druck auf Schüler und deren Eltern auszuüben. Ihrer Lehrer wären motivierter und könnten unwillige oder störende Schüler einfach vom Unterricht oder gleich der Schule ausschliessen. Es könnten aber auch Schulen für besonders förderungsbedürftige Schüler entstehen, genauso wie es Schulen für besonders begabte Schüler gäbe. Der freie Markt für Bildung würde immer genau das Angebot bereitstellen, das nachgefragt wird, nicht irgendeine Einheitsschule mit einem Einheitslernstoff mit kaum motivierten Lehrkräften, die auch keinen Anreiz haben, das System zu verbessern und zudem unter dem aggressiven Verhalten der Schüler, die sie nicht zu disziplinieren vermögen zu leiden haben. Wäre das Schulwesen in Deutschland privat und freiwillig, es wäre nie zu solchen Ausfällen wie jetzt in Berlin gekommen. Wobei diese Exzesse zum einen die Spitze des Eisbergs sind und zum anderen den Weg in die Entwicklung des staatlichen Schulsystems der Zukunft weisen. Ein Ruf nach der Abschaffung der Hauptschule ist hier fehl am Platze, dadurch würden die Probleme nur auf die Realschulen verlagert und Realschüler fortan auch vom Arbeitssektor ausgeschlossen, was dann wiederum in der Abschaffung der Realschule endete und man sogleich die Gesamtschule einführte. Nun gibt es diese Gesamtschule in einigen Bundesländern bereits, das sind genau die Länder, in denen die Schüler schlechter sind, als in Baden-Württemberg und Bayern und in dem mit der Hochschulzugangsberechtigung derart verschwenderisch umgegangen wird, dass selbst für Berufe wie Hotelfachmann mittlerweile das Abitur vorausgesetzt wird. Dass in solchen Ländern Hauptschüler keine und Realschüler nur wenig Perspektiven haben, ist offenbar.
Schuld trägt hier aber auch die Wirtschaft, welche die Ausbildung der Jugend auf Kosten der Steuerzahler stattfinden lässt, indem für viele Tätigkeiten in denen noch vor Jahren ein Realschulabschluss mit anschliessender Berufsausbildung ausreichte nun ein abgeschlossenes Hochschulstudium vorausgesetzt wird. Eine Karriere wie Werner Wenning sie bei Bayer hingelegt hat (vom Industriekaufmann zum Vorstandsvorsitzenden) ist heute leider nicht mehr denkbar. Auch hier liegt die Hauptschuld, wie könnte es anders sein, beim Staat. Die staatliche Struktur der Hochschulen erlaubt die Ausbildung vieler Studenten auf Kosten der Allgemeinheit, ohne dabei einen Indikator zu haben, von welchem Fach wieviele Absolventen benötigt werden. Tatsächlich studieren hier nicht zu wenige Menschen, sondern zu viele. Auch hier kann eine Privatisierung nicht nur zur Verbesserung von Forschung und Lehre, sondern auch zu einer Verringerung der Studentenzahlen und damit zur Wiederaufwertung der klassischen Berufsausbildung beitragen. Leider träumen hier noch zu viele Politiker vom öffentlich Gut der Bildung, auf das es ein Bürgerrecht gebe. Verfügten diese Menschen über ökonomische Grundkenntnisse, wüssten sie allerdings, dass Bildung eben kein öffentliches Gut ist (denn hier funktioniert das Ausschlussprinzip) und somit auch kein Grund besteht, die Allgemeinheit mit den Kosten hierfür zu belasten.
Wenn ein Arbeitgeber, aus welchem Grunde auch immer, dennoch keine im Inland ausgebildete Person beschäftigen möchte, so spricht nichts dagegen, dass er sich diese Kraft im Ausland organisiert. Dies ist die private Art der Einwanderung, hier bestimmen die Unternehmen, wer eine Arbeit bekommt, nicht der Staat verfügt, wer kommen darf, unabhängig davon, ob er Arbeit hat, oder nicht. Einwanderungspolitik ist eben nicht Sache des Staates, sondern der Wirtschaft. Wer einem Land einen ökonomischen Vorteil verschafft ist überall willkommen, wer ein Land nur aufsucht, um die Sozialsysteme auszubeuten, braucht sich nicht zu wundern, wenn ihm von grossen Teilen der Bevölkerung Misstrauen entgegenschlägt. Lösen lässt sich das Problem der Integration mit der Abschaffung aller staatlichen Sozialleistungen (und zwar für Inländer wie für Ausländer) fortan stünden beide Gruppen unter dem ökonomischen Zwang sich in die Gesellschaft einzubringen und etwas für diese zu leisten. Doch wäre durch die Vorauswahl der Wirtschaft gewährleistet, dass eben nur jene ins Land kommen, die einen ökonomischen Mehrwert bieten können. Diese Ausländer wären nun Gäste und genau so verhielten sie sich auch. Sie würden dafür sorgen, dass sie in der Gesellschaft nicht negativ auffallen, sie würden sich integrieren (nicht assimilieren), denn sie wären sich bewusst, dass ihr Gaststatus beim geringsten Anzeichen einer unerwünschten Handlung gefährdet wäre. Eine solche Einwanderung ist nötig und sinnvoll, doch vermeidet man so die unerwünschten Nebeneffekte einer Massenimmigration sozial schwacher und schlecht ausgebildeter Menschen. Nichts spricht gegen die Anwesenheit von Ausländern, doch sollten sie (wie übrigens auch alle Inländer) ein Interesse daran haben, sich auch eigenem Antrieb heraus ökonomisch und gesellschaftlich besser zu stellen.
Die Befürchtung, dass eine solche Politik Einwanderung ganz zum Erliegen brächte oder eine monotone Bevölkerungsstruktur hervorbringen könnte, ist unangebracht. Ein Blick in die Geschichte verrät, dass es bis zur „Erfindung" des Nationalstaats und in seiner Folge des Sozialstaats, immer möglich war frei und ohne Papiere zu reisen und sich niederzulassen, wo immer man wollte. Im angeblich so rückständigen Mittelalter gab es eine Personenfreizügigkeit von der wir heute nur träumen können, geschadet hat diese zu keiner Zeit.
Natürlich hätte ein Arbeitgeber die Möglichkeit bestimmte Gruppen bei der Einstellung zu diskriminieren (mit den damit für ihn verbundenen Kosten), doch wird ein kluger Arbeitgeber bei der Anstellung einer Fachkraft nicht auf deren Herkunft, Aussehen oder Glauben achten, sondern auf ihre Fähigkeiten. Sollte er dennoch diskriminieren, was sein gutes Recht ist, steht dem Bewerber immer noch der Weg in die Selbständigkeit oder zu einem anderen Arbeitgeber offen. Im Gegensatz zu Staaten ist von Unternehmern allerdings nicht zu erwarten, dass sie bei der Einwanderung Präferenzen für eine bestimmte Volksgruppe entwickeln, schliesslich sind diese auf Arbeitskraft angewiesen und nicht auf Wählerstimmen.

Literatur:
Einwanderung: Hoppe, Hans Hermann „Demokratie der Gott der keiner ist", S.273 ff, S.295 ff
Hoppe, Hans Hermann „Natural order, the state, and the immigration problem" Journal of libertarian studies 2002
Bildung: Rothbard, Murray „Eine neue Freiheit", S.123 ff
Blankertz, Stefan „Die Ökonomie des Sozialstaats", S.109 ff
Diskriminierung: Blankertz, Stefan „Die Ökonomie des Sozialstaats", S.95 ff

Das alte Rathaus in Esslingen

Rom als Hauptstadt des römischen Imperiums

Rom als Hauptstadt des römischen Imperiums

Von der römischen Republik bis zur Spätantike

Nach dem Ende der etruskischen Vorherrschaft wurde Rom zur Republik mit Senat und Konsuln. Im 4. Und 5. Jahrhundert musste sich Rom jedoch weiterhin gegen Etrusker, Kelten und Latiner zu Wehr setzen. Der Tempel von Castor und Pollux im Forum Romanum zeugte als Siegesdenkmal für die 499 gewonnene Schlacht gegen die Latiner. Da die neue Regierung jedoch allein auf der Macht des patrizischen Adels beruhte, verlangte das Volk, die Plebejer, mehr Mitspracherecht. Nach langen Auseinandersetzungen und der Androhung der Sezession beugten sich die Patrizier dem Druck des Populus, wodurch das römische Gemeinwesen zusammenwuchs. 450 wurden die Rechte der Plebejer in den sogenannten Zwölf-Tafel-Gesetzen festgehalten und im Forum Romanum aufgestellt. Das Forum Romanum selbst entstand durch die Trockenlegung eines zwischen vier Stadtteilen gelegenen Tales und wurde zum ersten Zentrum monumentaler Baukunst. Hier entstanden ab Anfang des zweiten Jahrhunderts die ersten Basilika. Ausserhalb des eigentlichen Stadtgebietes lag der Kapitolshügel, welcher die Bedeutung einer Akropolis erhielt, ausserdem der Aventin, der den Plebejern 454 zugesprochen wurde. Das aufstrebende Rom wurde von Konsuln, Prätoren, Quästoren, Censoren und Ädilen regiert. Roms Reichtum war vor allem der Landwirtschaft zu verdanken, da Handel und Gewerbe damals noch wenig entwickelt waren. Mit dem Bau von Saturntempel und Claudius Aquädukt entstehen die ersten monumentalen Bauwerke in der Stadt. Aufgrund einer schriftlichen Überlieferung (Varro) ist die Grösse der Stadt mit vier Stadtteilen und einer Stadtmauer bekannt. Mit einer Fläche von 285 ha war Rom damals schon die grösste Stadt der Halbinsel. Mit der Beendigung der Ständekämpfe konnte sich eine Führungsschicht, die Nobilität, etablieren.

Bereits zu Anfang des vierten Jahrhunderts wurde die Stadtmauer angelegt. In diesem Pomerium genannten Bereich durfte keine militärische Macht ausgeübt werden, auch die Errichtung von Tempeln für fremde Gottheiten war verboten. Diese Mauer schloss das Marsfeld zunächst nicht ein, sondern nur die sieben Hügel.
Parallel zur Konsolidierung und Entwicklung im Inneren vergrösserte Rom sein Herrschaftsgebiet und eroberte Städte im etruskischen Gebiet. Im Jahre 396 konnte die vor den Toren Roms gelegene etruskische Stadt Veji, nach zehnjähriger Belagerung erobert werden.

Der Einfall der Gallier (387) brachte den Vormarschs Roms zum Erliegen. Lediglich der kapitolinische Hügel konnte vor der Zerstörung durch die Gallier bewahrt werden. Der Wiederaufbau der Stadt, die nach Servius Tullis benannte Stadtmauer wurde unmittelbar nach der Zerstörung in der selben Struktur wieder aufgebaut (377) und um die Jahrhundertmitte abgeschlossen sollte noch Jahrzehnte andauern. Zum wiederaufgebauten Rom gehörten nun auch Aventin und Kapitol, sowie ein Teil der nördlich des Quirinals gelegenen Hochebene.
Mit einer Fläche von nunmehr 426 ha war Rom grösser als Athen und nahm zunehmend den Charakter einer Grossstadt an. 329 wurde im Tal zwischen Aventin und Palatin mit dem Bau des Circus Maximus begonnen. Das erste unter Claudius erbaute Aquädukt (Aqua Appia) aus dem Jahre 312 diente zur Versorgung der höher gelegenen Stadtteile. Auf dem bisher für das Militär vorbehaltenen Fläche des Marsfeld (Campus Martius) wurden erste Bauten errichtet: der Circus Flaminius (221), der Porticus Metelle (149) und das Theatrum Pompei (um 50). Das Forum wurde ausgebaut und mit Basilika umgeben fortan mussten die Bürger ihren Geschäften nicht mehr im Freien nachgehen. Die erste Basilika, Portia wurde 184 gebaut, mit Ausnahme der Emilia (179) ist heute jedoch keine dieser mehr erhalten. Auf dem Kapitol und im restlichen Stadtgebiet wurden zahlreiche Tempel erbaut, das Tiberufer unterhalb des Aventin wurde zu einem Emporium (Marktplatz) umgestaltet. Mit dem Bau der Via Appia (312) unter Claudius Caecus konnte Rom erneut expandieren, das System der strahlenförmig von Rom ausgehenden Strassen entstand. Eine dieser Strasse, die antike Via Flaminia ist heute noch in der Via del Corso ablesbar. Die öffentlichen Bauten und Plätze der Stadt wurden nun zunehmend mit Bronzestatuen geschmückt, so fertigten Künstler die kolossalen Statuen des Herkules sowie des Jupiter auf dem Kapitol.
Heute sind noch die Fundamente der Tempelgruppe am Forum Holitorium und am Forum Boarium erhalten. Das Forum Boarium lag im Schnittpunkt einer wichtigen Stadtachse, von dort führte eine Handelsstrasse nach Süden. Das Achsenkreuz mit dem Handelsplatz Forum Boarium und dem Forum Romanum mit Palatin und Kapitol als politischem Zentrum war damit festgelegt.

Nach der Unterwerfung der Etrusker und der griechischen Besitzungen im Jahre 272 war Rom die herrschende Kraft auf der Halbinsel und konnte sich der Expansion im Mittelmeerraum widmen. Die Expansion nach Gallien und Hispanien führt sehr bald zum Konflikt mit Karthago, die ersten beiden daraus resultierenden Punischen Kriege (264-241 und 214-201) brachten Rom an den Rande des Untergangs. Der karthagische Feldherr Hannibal hatte die Alpen von Iberien aus kommend überquert und drang nun nach Italien vor. Nach der für Karthago siegreichen Schlacht am Trasimener See drohte ein direkter Angriff Hannibals auf Rom, der jedoch ausblieb. In der Schlacht von Cannae (216) wurden die Römer vernichtend geschlagen, es gab auf italienischem Boden praktisch kein römisches Heer mehr, doch Hannibal griff Rom wiederum nicht direkt an, obwohl ihm die Einnahme der Stadt sicher gelungen wäre. Dies war vermutlich der entscheidende Fehler, welcher Karthago letztlich von der Landkarte verschwinden liess. Der dritte Punische Krieg (149-146) führte zum Sieg Roms über Karthago, welches in der Provinz Africa aufging.
Mit Tarent fiel 272 der letzte Widersacher Roms und Süditalien. Rom sicherte seine Herrschaft ab 225 durch 700.000 Infanteristen und 70.000 Reiter ab.
Noch bedeutender als die Eroberungen im Westen jedoch waren die siegreichen Illyrischen Kriege (229-219) welche Rom mit den materiellen und kulturellen Reichtümern der hellenischen Zivilisation in Berührung brachten. Die Expansion nach Osten hatte enorme Auswirkungen auf die Entwicklung Roms und führt zu einer Hellenisierung des agrarisch ausgerichteten Stadtstaates. Literatur und Theater gelangten unter griechischer Anleitung zu einem ersten Höhepunkt.
Die riesige Kriegsbeute ermöglichte eine intensive wirtschaftliche Tätigkeit, der Hafen in Ostia wurde ausgebaut, das Strassennetz verbessert, erste Märkte entstanden und der Überseehandel erblühte.
Die letzen beiden Jahrhunderte der Republik sind für die Stadt von enormer wirtschaftlicher, sozialer und städtebaulicher Bedeutung. In Folge der starken Einwanderung entstanden die sogenannten Insulae, Wohnviertel mit mehrgeschossigen Mietshäusern. Forum Romanum, Forum Boarium, Kapitol und Marsfeld wurden um zahlreiche öffentliche Bauten, vor allem Tempel bereichert. Zur Versorgung der wachsenden Stadt wurden Magazine sowie ein Stadthafen errichtet. Parallel entstanden zunehmend Wohnhäuser (Domus) der wohlhabenden Bürger, welche nach hellenischem Vorbild mit einem Peristyl ergänzt wurden und mit Wandmalereien, Statuen, vergoldeten Stuckdecken, sowie Marmor- und Mosaikfussböden ausgestattet waren. Die Wohnviertel der Aristokratie befanden sich auf dem Kapitol und am Südende des Forum. Villen und Gartenanlagen (u.a. Gärten des Maecenas auf dem Esquillin) prägten das Bild der Stadt. Der Bau von Aquädukten und Strassen wurde forciert. Cato initiierte den Bau eines verbesserten Kanalisationssystemes, Ostia wurde als Hafenstadt ausgebaut, Waren wurden über den Tiber nach Rom transportiert und auf Märkten angeboten. Die Stadt begann sich über die alten Grenzen hinaus auszudehnen. Rom mit seinen rund 100.000 Einwohnern entwickelte sich zu einem Handelsplatz von Weltrang.

Dank der Eroberungszüge während dieser Jahre flossen zahlreiche Münzen und Edelmetalle, hauptsächlich Kriegsbeute und Reparationszahlungen nach Rom. Der Hauptteil dieses neuen Reichtums landete vornehmlich bei den Senatoren und ihren verwandten Familien. Hierdurch wuchs die Kluft zwischen den wohlhabenden und den armen Bevölkerungsteilen, welcher der Senat mit dem Beschluss eine Vermögenssteuer (Tributum) einzuführen entgegenwirken wollte. Die Römer sahen es jedoch nicht ein, eine solche Steuer zu entrichten, somit wurden die Bürger Roms, im Gegensatz zu den Bürgern der Provinz, von dieser Steuer befreit.
Rom war mittlerweile die grösste Stadt der westlichen Welt geworden und mit der Zunahme des Wohlstandes nahmen auch neue Bauvorhaben zunehmend monumentale Ausmasse an. Im Laufe der Zeit bildete sich eine eigenständige römische Architektur heraus, welche etruskische mit hellenischen Vorbildern vereinte. Der hellenische Einfluss offenbarte sich in der Vorliebe für Kolonnaden und Basilika, die nun an stelle der Verkaufsstände am Rande des Forums traten, sie dienten als Märkte, Gerichtssäle und Versammlungsräume. Das erste Gebäude dieser Art war die Basilica Porcia (184), die Cato trotz seiner Ablehnung alles Griechischen bauen liess. Bald entstanden in Rom weitere Basilika in ähnlichem Stil. Später, im ersten Jahrhundert, entstanden Basilika mit Rundbögen, welche an Stelle für die frühen Basilika typischen Architrave traten. Es gab zwar schon bei Etruskern und Griechen Rundbögen, doch erst in Rom entwickelten sich diese zu einem charakteristischen Bauelement. Schliesslich entwickelte sich der Bogen, abgelöst von Arkaden und Bauten, zum freistehenden, als Denkmal errichteten monumentalen Torbogen und ist als rein römische Schöpfung zu betrachten. Die ersten beiden Triumphbögen wurden zur Feier des Sieges römischer Truppen in Spanien im Jahre 196 errichtet. Die Entwicklung bei der Konstruktion von Torbögen, Arkaden, Altarnischen und Gewölben ermöglichte sich erst mit der Erfindung des Mörtels und liess die Architektur in ein neues Stadium eintreten. Die Verwendung von Mörtel lässt sich bei dem 193 erbauten Porticus Aemilia nachweisen, sicher ist aber auch, dass Mörtel erst einige Jahrzehnte später in grösseren Mengen verwandt wurde.Den Griechen war bereits ein Jahrhundert zuvor eine aus Kalk, Wasser und Sand bestehende Mauerspeise bekannt, dennoch nutzten erst die Römer diese in grösserem Umfang, nach der Entdeckung, dass es im Boden eine für diese Zwecke bestens geeignete, pulverisierte Mischung aus vulkanischer Asche und Lehm gab. Diese wurde als „puzzolana“ (nach dem Ort Puteoli bei Neapel) bezeichnet. Mischte man reinen Kalk in einem Kalkofen mit Puzzolan, erhielt man aus der geschmolzenen Masse einen haltbaren und festen Mörtel. Diese Mischung wurde über eine Masse zerkleinerter Ziegel oder zerschlagenen Bimses gegossen, wobei die Bestandteile genau aufeinander gewichtet wurden. Daraus entstand eine harte, kompakte, beinahe unzerstörbare Masse, die allen Belastungen gewachsen war, sich in Wasser nicht löste und Mauerfugen nicht dehnte. Diese Mauermasse wurde üblicherweise mit Marmor oder anderem Gestein verkleidet.
Bevor die Römer über solche Mittel verfügten, mussten Bögen viel vorsichtiger ausgeführt werden. So entstand 144 der erste Aquädukt, die Aqua Marcia mit weitgeschwungenen Bögen, welche die Stadt aus einer 45 Kilometer entfernten Quelle versorgte. Die Wasserleitung selbst war schon mit Mörtel ausgekleidet, aber erst beim Bau späterer Aquädukte wurde das Material auch für die Bögen verwandt. Die Aqua Marcia war ein Beispiel für den ausgeprägten Sinn der Römer für dauerhafte und nützliche Einrichtungen. So wurden auch die Strassen in der Stadt ausgebaut und mit hartem Lavagestein aus dem Albanergebirge gepflastert. An die Stelle der Holzbrücke über den Tiber trat 179 die Aemlilianische Brücke, welche auf zwei steinernen Pfeilern ruhte.
Die stetig wachsende Bevölkerung lebte zum grössten Teil in zusammengezimmerten, lichtlosen Holzhäusern ohne Heizung, Kochgelegenheit oder Wasserversorgung. Diese leichten Bauten wurden oft ein Raub der Flammen oder des Tiberhochwassers. Die Wasserversorgung war in erster Linie für die Versorgung der Öffentlichkeit und nicht für die Bedienung von Privathäusern bestimmt. Die Häuser der wohlhabenderen Bürger waren zur Strasse hin schmucklos und von als Läden dienenden Öffnungen unterbrochen. Die Innenräume gruppierten sich um ein Atrium. Die Grundidee hierfür ist vermutlich etruskischen Ursprunges.
In der römischen Architektur wurde oft in Systemen gedacht, was beim Städtebau und vor allem der Plattgestaltung deutlich wird. Der Nutzbau, vor allem der Aquädukt, aber auch der Bau von Thermen und Amphitheatern hatte in Rom einen höheren Stellenwert als in Griechenland.