Neukölln ante portas

Warum eine staatlich gelenkte Integrationspolitik scheitern muss

Nach dem verzweifelten Hilferuf von Lehrern einer berliner Hauptschule gelangte das Thema Integration von Ausländern einmal mehr in den Fokus der Deutschen (Medien-)Öffentlichkeit. Nun rächt sich eine über Jahrzehnte falsch betriebene Ausländerpolitik, eine Politik, die sich vor allem durch eine illusorische und verlogene „Multikulti"-Ideologie auszeichnete. Was jeder schon lange ahnte, aber keiner wahrhaben wollte, wurde mit dem Schreiben der Lehrer nun sozusagen amtlich. Deutschland hat ein Problem mit der Integration vieler seiner Ausländer. Ein Problem das freilich schon lange existiert, worüber aber aus Gründen der politischen Korrektheit nicht gesprochen werden durfte. Eine Diskussion hierüber war bisher das Monopol von Parteien am sogenannten „rechten Rand" und einiger Provinzler aus der CSU. Doch nun ereifern sich plötzlich Politiker aller Parteien mit Vorschlägen, wie die zunehmend aus dem Ruder laufende Lage wieder in den Griff zu bekommen sei. Wie es für Politiker üblich ist finden sie nun die scheinbar optimale Lösung für ein Problems, das sie zuvor selbst verursacht haben und damit wiederum neue Probleme schaffen.
Nach der erfolgreichen Degermanisierung des Deutschen Volkes durch die frankfurter Schule musste sich freilich jeder, der das Thema Ausländer überhaupt ansprach in die reaktionäre Ecke der Gesellschaft stellen lassen. Die Feigheit des Bürgertums und das Wegducken der Konservativen haben viel dazu beigetragen, den frankfurtern das Monopol auf die politische Meinungsbildung im Lande zu verleihen. Infolgedessen war der Zuzug von Ausländern nur erwünscht. Anfangs, in den fünfziger Jahren wurden diese ja auch von der Industrie dringend als Arbeitskräfte benötigt und es wurde auch zunächst davon ausgegangen, dass die „Gastarbeiter" nach ihrem Eintritt in den Ruhestand in ihre Heimat zurückkehrten, doch wie naiv muss man sein, so etwas anzunehmen ? War nicht vorhersehbar, dass diese Menschen sich hier fortpflanzten und dann sesshaft wurden ? Diese erste Generation der Gastarbeiter, welche zumeist aus Italien, Spanien und Griechenland stammten sind nach wie vor eine Bereicherung für dieses Land, sie sind meist gut integriert und stellen auch kein Problem dar. Schwieriger war die zweite Welle der Einwanderung. Im Gegensatz zur ersten Welle, die noch von der Industrie benötigt wurde, handelte es sich bei der zweiten Welle hauptsächlich um Wirtschaftsflüchtlinge aus armen und rückständigen Ländern an der Peripherie Europas. Diese Menschen wurden nicht mehr unbedingt als Arbeitskräfte benötigt, es hatte sich herumgesprochen, dass man im wohlhabenden Deutschland der 70er Jahre auch ohne Arbeit hervorragend leben konnte. Da dieser Personenkreis in der Regel nur einfache Tätigkeiten ausübte, waren Sprachkenntnisse eher sekundärer Natur. In Deutschland herrschte sogar ein gewisser Bedarf an einfachen Tätigkeiten und so wurden noch mehr Menschen in das Land hineingelassen. Diese Einwanderung funktionierte auch eine gewisse zeit lang recht gut, doch musste sie spätestens zu dem Zeitpunkt scheitern, als diese Einwanderer der zweiten Welle begannen, ganze Strassenzüge zu übernehmen. In Berlin Kreuzberg oder Köln Mülheim erinnert heute bestenfalls noch das Wetter und die Architektur an Deutschland. Längst haben sich hier geschlossene Ghettos gebildet, in die ein angehöriger des Deutschen Kulturkreises keinen Einblick mehr haben kann. In Deutschland haben sich im Laufe der Jahre Parallelgesellschaften gebildet. Was die Politik nicht wahrhaben wollte, ist längst zur Realität geworden. Einerseits die zunehmend verwahrlosenden Viertel in Harburg, Linden, Lierenfeld und Ostheim andererseits die Rückzugsgebiete der wohlhabenderen (deutschen) Bevölkerung in Harvestehude, Kirchrode, Grafenberg und Degerloch. Wer es sich leisten kann verlässt die Viertel der Migranten, was wiederum dazu führt, dass diese in gewissen Gegenden schon über 80% der Bevölkerung ausmachen. Der stete Fortzug der bessergestellten Bevölkerungsteile (auch der bessergestellten Ausländer) führt zu einer zunehmenden Verwahrlosung der Stadtlagen zwischen Zentrum und Industriegebieten, gleichzeitig ziehen immer mehr Transferempfänger wegen der besseren öffentlichen Infrastruktur in die Städte, ein soziologisches Pulverfass, auf welches Stadtplaner keine Antwort haben. Gleichzeitig erwächst in den furchtbaren Trabantensiedlungen der 60er und 70 er Jahre sei es nun Neuperlach, Neue Vahr oder Chorweiler eine durch Perspektivlosigkeit gekennzeichnete Schicht, welche am gesellschaftlichen Leben nicht mehr teilhaben kann oder will.
Von Zuständen wie in Detroit oder Paris sind wir in Deutschland zwar noch weit entfernt, doch bedeutet dies nicht, dass dies für alle Zeit so bleiben muss.
In jeder grossen Deutschen Stadt gibt es mittlerweile Viertel, in welchen sich nicht nur Türken eine komplett eigene Infrastruktur erschaffen haben. Es ist nicht mehr nötig das Viertel überhaupt zu verlassen, geschweige denn die Deutsche Sprache zu erlernen. Dass solche Menschen dann beim Besuch einer Deutschen Schule ein Problem bekommen werden liegt eigentlich auf der Hand. Ohne ausreichende Sprachkenntnisse jedoch kein richtiger Schulabschluss und ohne Schulabschluss auch keine Arbeitsstelle. Das erklärte Berufsziel vieler Ausländerkinder in Berlin Neukölln ist laut Spiegel „Hartz IV", wieso sollte dies in Offenbach oder Ludwigshafen anders sein?
Hauptverursacher des ganzen Problems ist, wie immer, der Staat. Erst durch die umfangreichen Sozialleistungen des Staates ist es Teilen der Bevölkerung möglich, ein Leben auf Kosten anderer zu führen. Die Sozialsubventionen bewirken immer genau das Gegenteil dessen, was der Politiker von ihnen erwartet. Arbeitslosenhilfe gibt eben keinen Anreiz, wieder in das Berufsleben einzusteigen, die Arbeitslosigkeit in Staaten ohne Arbeitslosenhilfe (oder mit sehr kurzzeitiger Hilfe wie in Dänemark) ist sehr viel niedriger als hierzulande. Ein Übriges trägt die Sozialhilfe bei. Sozialhilfe ermöglicht es Menschen ein einfaches Leben zu führen (einfach in doppelter Hinsicht). Es besteht für den Empfänger kaum ein Anreiz, diesen Status aufzugeben, wieso sollte er auch, wo er doch jeden Monat ein Garantieeinkommen hat (die ökonomische Wirkung ist wie ein Mindestlohn, allerdings ohne dafür etwas zu tun). Dank der allumfassenden staatlichen „Fürsorge" wächst ein (städtisches) Subproletariat heran. Eine Schicht aus Menschen ohne geregeltes Einkommen aus Eigenleistung, mit geringer Bildung und bei Ausländern mit schlechten oder gar nicht erst vorhandenen Sprachkenntnissen. Jede Einwanderung, die zuvörderst in die Sozialkassen stattfindet muss jedoch zum Scheitern verurteilt sein (auch wenn man das aus Gründen der politischen Korrektheit nicht wahrhaben will). Die Meisten Länder betreiben eine Einwanderungspolitik nach Bedarf. So nimmt Kanada beispielsweise nur Menschen auf, die einen Arbeitsplatz in Kanada nachweisen können und entweder englisch oder französisch sprechen, zudem müssen sie als Einwanderer eine bestimmte Punktzahl erreichen, die sich auch an der Ausbildung und dem Schulbesuch orientiert. Hinzu kommen noch Fragen zur Allgemeinbildung und zur Geschichte Kanadas. Solche Aufnahmekriterien sind nicht nur in Kanada sondern auch in vielen anderen Staaten dieser Erde gang und gäbe, nur in Deutschland nicht. Kürzlich wurde in Hessen ein Test, aus 100 Fragen bestehend, vorgestellt, anhand deren sich ein Einwanderer als einwanderungswürdig erweisen sollte. Diese Fragen waren nicht nur lächerlich einfach, sondern auch im Moment der Veröffentlichung recht simpel auswendig zu lernen, ein Bestehen dieses Tests dürfte für niemanden ein Problem sein. Wenn der Staat die Zuwanderung schon regeln muss, dann sollte er ein Verfahren ähnlich dem des der Kriegsdienstverweigerung einführen, einen Gewissenstest, schriftlich und mündlich, anhand dessen dann schon eine Aussage über die Sprachkenntnisse des Einwanderers getroffen werden kann. Leider sind die „Multikult"-Ideologen immer noch stark genug, eine sinnvolle Einwanderungspolitik zu verhindern. Das bereits erwähnte Kanada wird von ihnen immer als Musterbeispiel eine gelungenen Integrationspolitik angeführt, was vermutlich auch darauf zurückzuführen ist, dass diese selbst nie in Kanada waren, „multikulti" funktioniert in Kanada nämlich auch nicht. Wenn man einmal eine Stadt wie Toronto genau betrachtet, wird man das schnell feststellen können. Jede Minderheit hat ihr eigenes Viertel, ein Miteinander gibt es hier nicht, nur ein Nebeneinander. Für die Chinesen gibt es Chinatown, hier ist man mit Englisch in der Regel hilflos, die Portugiesen leben an der „Rua Acores", die Italiener in Litte Italy, auch Griechen, Koreaner und Polen haben grössere Viertel für sich alleine. Die einzigen Bevölkerungsteile ohne eigene Viertel sind die Engländer und die Deutschen, sowie die meisten Japaner. Hier findet von selbst eine horizontale Segregation statt, man bleibt unter sich und will von den anderen nichts wissen. Wenn jede Minderheit ihr eigenes Viertal hat kommt es natürlich zu weniger Konflikten, aber das was hier entsteht, kann man auch nicht als gelungene Integration bezeichnen. Der Vorteil Kanadas ist einfach, dass das Land selbst, im Gegensatz zu Europa, keine sehr lange Geschichte hat und es auch keine genuine Bevölkerung hat, es ist eben ein Land aus Einwanderern, dies lässt Konflikte nicht so massiv ausufern, wie jüngst in Frankreich. Doch auch Kanada wird sich wegen der zunehmenden illegalen Einwanderung noch kritisch mit seiner Gesellschaftsstruktur auseinandersetzen müssen. Dass es dort zu solchen Exzessen, wie in Frankreich kommt, ist freilich unwahrscheinlich.
Frankreich ist das Paradebeispiel für das Scheitern einer nationalistisch motivierten Einwanderungspolitik. Die Einwanderer in Frankreich sprechen zwar in der Regel alle französisch, mehr haben sie mit diesem Land aber auch nicht gemein. Da die (Jugend-)Arbeitslosigkeit in Frankreich aufgrund der sozialistischen Experimente der Regierung traditionell sehr hoch ist, fehlt diesen Menschen jede Perspektive. Doch auch hier gibt es einen Sozialstaat, der das Gefühl der Überflüssigkeit bei seinen Empfängern noch zementiert. Auch hier gilt, wieso sich anstrengen, der Staat zahlt schliesslich. Und der Staat löst dieses Problem wieder durch neue Programme und Initiativen und macht dadurch alles noch viel schlimmer. Ein Ausländer wird doch dadurch nicht zum Inländer, in dem man ihm einen inländischen Pass aushändigt, gerade in Deutschland hat der inflationäre Umgang mit der Einbürgerung keine Probleme gelöst, nur neue geschaffen, denn straffällige Ausländer mit deutschen Pass kann man nicht mehr abschieben, es fehlt ein Druckmittel. In diesem Zusammenhang sei auch die Ausländerquote erwähnt. Gerne verweisen Deutsche Politiker darauf, dass die Schweiz einen viel höheren Anteil an Ausländern habe, als Deutschland und es in der Schweiz weniger Probleme mit Ausländern gebe. Tatsache aber ist, dass die Schweizer Regierung nicht so verschwenderisch mit der Herausgabe ihrer Staatsbürgerschaft umgeht, wie Deutschland oder Frankreich. Es ist eben nicht einfach Schweizer zu werden, schon darum ist der Anteil an Ausländern in der Schweiz sehr hoch. Der grösste Teil dieser Ausländer sind nun aber Deutsche und Italiener, die aus einem verwandten Kulturkreis stammen und schon deswegen nicht auffallen. Anders als Deutschland wo man heute Hinz und Kunz hereinlässt und ihnen gleich die Staatsbürgerschaft darbietet, nimmt die Schweiz eben auch nur Menschen auf, die sie wirklich braucht. So lange Ausländerpolitik in Deutschland jedoch immer hinter der Fassade des politisch Korrekten angegangen wird, so lange wird man hier auf der Stelle treten.
Ausbaden müssen dies zunächst die Schulen, dank der Schulpflicht sind sie gezwungen ein Heer unwilliger und unfähiger Schüler aufzunehmen. Wenn der Staat hier sinnvoll aktiv werden wollte, dann indem er die Schulpflicht abschafft und das Bildungswesen privatisiert. Die Schulpflicht zwingt Menschen dazu, Dinge zu lernen, die sie nicht lernen wollen, es erklärt sich von selbst, dass man einem solchen System im günstigsten Falle gleichgültig gegenübersteht, ihm im ungünstigsten Falle aber mit Hass und Verachtung begegnet. Private Schulen hätten viel mehr Möglichkeiten, Druck auf Schüler und deren Eltern auszuüben. Ihrer Lehrer wären motivierter und könnten unwillige oder störende Schüler einfach vom Unterricht oder gleich der Schule ausschliessen. Es könnten aber auch Schulen für besonders förderungsbedürftige Schüler entstehen, genauso wie es Schulen für besonders begabte Schüler gäbe. Der freie Markt für Bildung würde immer genau das Angebot bereitstellen, das nachgefragt wird, nicht irgendeine Einheitsschule mit einem Einheitslernstoff mit kaum motivierten Lehrkräften, die auch keinen Anreiz haben, das System zu verbessern und zudem unter dem aggressiven Verhalten der Schüler, die sie nicht zu disziplinieren vermögen zu leiden haben. Wäre das Schulwesen in Deutschland privat und freiwillig, es wäre nie zu solchen Ausfällen wie jetzt in Berlin gekommen. Wobei diese Exzesse zum einen die Spitze des Eisbergs sind und zum anderen den Weg in die Entwicklung des staatlichen Schulsystems der Zukunft weisen. Ein Ruf nach der Abschaffung der Hauptschule ist hier fehl am Platze, dadurch würden die Probleme nur auf die Realschulen verlagert und Realschüler fortan auch vom Arbeitssektor ausgeschlossen, was dann wiederum in der Abschaffung der Realschule endete und man sogleich die Gesamtschule einführte. Nun gibt es diese Gesamtschule in einigen Bundesländern bereits, das sind genau die Länder, in denen die Schüler schlechter sind, als in Baden-Württemberg und Bayern und in dem mit der Hochschulzugangsberechtigung derart verschwenderisch umgegangen wird, dass selbst für Berufe wie Hotelfachmann mittlerweile das Abitur vorausgesetzt wird. Dass in solchen Ländern Hauptschüler keine und Realschüler nur wenig Perspektiven haben, ist offenbar.
Schuld trägt hier aber auch die Wirtschaft, welche die Ausbildung der Jugend auf Kosten der Steuerzahler stattfinden lässt, indem für viele Tätigkeiten in denen noch vor Jahren ein Realschulabschluss mit anschliessender Berufsausbildung ausreichte nun ein abgeschlossenes Hochschulstudium vorausgesetzt wird. Eine Karriere wie Werner Wenning sie bei Bayer hingelegt hat (vom Industriekaufmann zum Vorstandsvorsitzenden) ist heute leider nicht mehr denkbar. Auch hier liegt die Hauptschuld, wie könnte es anders sein, beim Staat. Die staatliche Struktur der Hochschulen erlaubt die Ausbildung vieler Studenten auf Kosten der Allgemeinheit, ohne dabei einen Indikator zu haben, von welchem Fach wieviele Absolventen benötigt werden. Tatsächlich studieren hier nicht zu wenige Menschen, sondern zu viele. Auch hier kann eine Privatisierung nicht nur zur Verbesserung von Forschung und Lehre, sondern auch zu einer Verringerung der Studentenzahlen und damit zur Wiederaufwertung der klassischen Berufsausbildung beitragen. Leider träumen hier noch zu viele Politiker vom öffentlich Gut der Bildung, auf das es ein Bürgerrecht gebe. Verfügten diese Menschen über ökonomische Grundkenntnisse, wüssten sie allerdings, dass Bildung eben kein öffentliches Gut ist (denn hier funktioniert das Ausschlussprinzip) und somit auch kein Grund besteht, die Allgemeinheit mit den Kosten hierfür zu belasten.
Wenn ein Arbeitgeber, aus welchem Grunde auch immer, dennoch keine im Inland ausgebildete Person beschäftigen möchte, so spricht nichts dagegen, dass er sich diese Kraft im Ausland organisiert. Dies ist die private Art der Einwanderung, hier bestimmen die Unternehmen, wer eine Arbeit bekommt, nicht der Staat verfügt, wer kommen darf, unabhängig davon, ob er Arbeit hat, oder nicht. Einwanderungspolitik ist eben nicht Sache des Staates, sondern der Wirtschaft. Wer einem Land einen ökonomischen Vorteil verschafft ist überall willkommen, wer ein Land nur aufsucht, um die Sozialsysteme auszubeuten, braucht sich nicht zu wundern, wenn ihm von grossen Teilen der Bevölkerung Misstrauen entgegenschlägt. Lösen lässt sich das Problem der Integration mit der Abschaffung aller staatlichen Sozialleistungen (und zwar für Inländer wie für Ausländer) fortan stünden beide Gruppen unter dem ökonomischen Zwang sich in die Gesellschaft einzubringen und etwas für diese zu leisten. Doch wäre durch die Vorauswahl der Wirtschaft gewährleistet, dass eben nur jene ins Land kommen, die einen ökonomischen Mehrwert bieten können. Diese Ausländer wären nun Gäste und genau so verhielten sie sich auch. Sie würden dafür sorgen, dass sie in der Gesellschaft nicht negativ auffallen, sie würden sich integrieren (nicht assimilieren), denn sie wären sich bewusst, dass ihr Gaststatus beim geringsten Anzeichen einer unerwünschten Handlung gefährdet wäre. Eine solche Einwanderung ist nötig und sinnvoll, doch vermeidet man so die unerwünschten Nebeneffekte einer Massenimmigration sozial schwacher und schlecht ausgebildeter Menschen. Nichts spricht gegen die Anwesenheit von Ausländern, doch sollten sie (wie übrigens auch alle Inländer) ein Interesse daran haben, sich auch eigenem Antrieb heraus ökonomisch und gesellschaftlich besser zu stellen.
Die Befürchtung, dass eine solche Politik Einwanderung ganz zum Erliegen brächte oder eine monotone Bevölkerungsstruktur hervorbringen könnte, ist unangebracht. Ein Blick in die Geschichte verrät, dass es bis zur „Erfindung" des Nationalstaats und in seiner Folge des Sozialstaats, immer möglich war frei und ohne Papiere zu reisen und sich niederzulassen, wo immer man wollte. Im angeblich so rückständigen Mittelalter gab es eine Personenfreizügigkeit von der wir heute nur träumen können, geschadet hat diese zu keiner Zeit.
Natürlich hätte ein Arbeitgeber die Möglichkeit bestimmte Gruppen bei der Einstellung zu diskriminieren (mit den damit für ihn verbundenen Kosten), doch wird ein kluger Arbeitgeber bei der Anstellung einer Fachkraft nicht auf deren Herkunft, Aussehen oder Glauben achten, sondern auf ihre Fähigkeiten. Sollte er dennoch diskriminieren, was sein gutes Recht ist, steht dem Bewerber immer noch der Weg in die Selbständigkeit oder zu einem anderen Arbeitgeber offen. Im Gegensatz zu Staaten ist von Unternehmern allerdings nicht zu erwarten, dass sie bei der Einwanderung Präferenzen für eine bestimmte Volksgruppe entwickeln, schliesslich sind diese auf Arbeitskraft angewiesen und nicht auf Wählerstimmen.

Literatur:
Einwanderung: Hoppe, Hans Hermann „Demokratie der Gott der keiner ist", S.273 ff, S.295 ff
Hoppe, Hans Hermann „Natural order, the state, and the immigration problem" Journal of libertarian studies 2002
Bildung: Rothbard, Murray „Eine neue Freiheit", S.123 ff
Blankertz, Stefan „Die Ökonomie des Sozialstaats", S.109 ff
Diskriminierung: Blankertz, Stefan „Die Ökonomie des Sozialstaats", S.95 ff